Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2016

§ 1 Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen, die „in-innovation Inhaber: Vincent Lexau" (im folgenden in-innovation genannt) für Sie erbringt, erfolgen ausschliesslich auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichende Vereinbarungen, die zwischen in-innovation und dem Kunden getroffen werden, sind unbeschadet deren rechtlicher Wirksamkeit zu Nachweiszwecken in Textform festzuhalten.

§ 2 Vertragsabschluss

Die wesentliche Merkmale der Waren und Dienstleistungen von in-innovation werden auf der jeweiligen Artikelbeschreibungsseite angezeigt.

Das Angebot von in-innovation im Internet stellt für Sie eine unverbindliche Aufforderung dar, bei uns Waren zu bestellen. Sämtliche Angebote auf den Internetseiten von in-innovation sind freibleibend. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist in-innovation zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn in-innovation Ihr Angebot durch Zusendung einer Vertragsbestätigung per E-Mail spätestens nach 14 Tagen oder durch Versand der Ware annimmt. In jedem Falle gilt, dass Online und in Printmedien für unsere Produkte geworben wird und diese Angebote freibleibend sind.

§ 3 Datenschutz

in-innovation weist den Kunden darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) von in-innovation zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

§ 4 Lieferung und Vorbehalte

Bitte beachten Sie, dass die auf den Internetseiten von in-innovation und in Printmedien angegebenen Lieferzeiten cirka-Schätzungen sind. Gerät in-innovation in Verzug, so haftet in-innovation nur für Ihren durch den Verzug entstandenen Schaden, wenn in-innovation den Schaden zu vertreten hat. Vor diesem Hintergrund hält in-innovation es für angemessen, dass Sie Schadenersatz statt der Leistung nur verlangen können, wenn Sie in-innovation zuvor unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert haben.

Sie sind unter den gleichen o.g. Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt.

Falls in-innovation ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist in-innovation dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Sollte irgendein Problem mit der Lieferung auftreten, wird in-innovation sich sofort mit Ihnen in Verbindung setzen, um eine zufriedenstellende Lösung zu finden und ggf. von Ihnen bereits erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.

Ebenso setzt in-innovation auf Ihr Verständnis, wenn es auf Grund höherer Gewalt zu Lieferverzögerungen kommt. Hier ist insbesondere an hoheitliche Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe oder sonstige von in-innovation nicht zu vertretende Umstände zu denken. In diesem Falle ist in-innovation berechtigt, nach Wegfall des Hinderungsgrundes die Lieferung an Sie nachzuholen. in-innovation hat Verständnis dafür, wenn Sie auf Grund eines der vorgenannten Ereignisse verbunden mit einer dadurch verursachten Lieferverzögerung vom Vertrag zurücktreten möchten. Auch in-innovation ist in so einem Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

in-innovation ist zu Teillieferungen berechtigt. Sollte die Teillieferung auf Veranlassung von in-innovation erfolgen, erhöhen sich hierdurch die vereinbarten Versandkosten nicht.

Sollte Ware beschädigt oder überhaupt nicht bei Ihnen ankommen, dann lassen Sie in-innovation dies bitte zeitnah wissen. Durchgehend erreichen Sie den Multimediaverleih Hamburg bei solchen Fällen unter 040 76906080.

Sind Sie Verbraucher im Sinne des BGB, so trägt in-innovation das vollständige Risiko für Beschädigung und Verlust auf dem Weg der Ware zu Ihnen als Kunde.

§ 5 Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt ausgeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern sowie unverzüglich telefonisch Kontakt mit in-innovation über die Rufnummer 040 76906080 aufzunehmen, damit in-innovation etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Verborgene Mängel sind - ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte - unverzüglich nach Entdecken an in-innovation zu melden, damit Gewährleistungsansprüche gegenüber Vorlieferanten gewahrt werden können.

§ 6 Haftung

  1. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet in-innovation lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch in-innovation beruht. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Eine vorvertragliche Haftung sowie die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
  2. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von in-innovation auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
  3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. in-innovation haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Systems, noch für technische und elektronische Fehler während des Bestellvorgangs, auf die in-innovation keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
  4. Der Kunde ist für eine regelmäßige Daten- und Softwaresicherung selbst verantwortlich. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Reparaturen eine Löschung der Festplatte erforderlich sein kann.

§ 7 Preise und Zahlungsmöglichkeiten 

Mit Aktualisierung der Internet-Seiten auf www.in-innovation.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung gültige Fassung. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise in EUR und enthalten nicht die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 8 Gewährleistung

  1. Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von in-innovation bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch in-innovation schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist.
  2. Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
  3. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre für Neuware, sofern Sie Käufer im Sinne des BGB sind. Andernfalls beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, sofern nicht anders vereinbart. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 Jahr für Gebrauchtware, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. § 478 BGB bleibt unberührt.
  4. Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von in-innovation. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von in-innovation nicht zulässig.

§ 10 Rückgaberecht

Verbraucher im Sinne des BGB (Privatkunden) haben bei in-innovation ein Rückgaberecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

in-innovation

Inhaber: Vincent Lexau

Trilluper Stieg 3

22397 Hamburg

info@in-innovation.de

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie in-innovation die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen. Nicht paketversandfähige Produkte werden bei Ihnen abgeholt.

Der Kunde hat bei Rücksendung ohne Originalverpackung ggf. Wertersatz zu leisten. Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie das Gerät erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Rückgaberecht keinen Gebrauch zu machen. Bitte achten Sie darauf, dass die zur Rücklieferung vorgesehene Ware vollständig (samt aller Zubehörteile, Handbücher, Gebrauchsanleitungen etc.) und originalverpackt, einschließlich geeigneter Außenverpackung, in jedem Fall aber in einer geeigneten Transportverpackung zurückgesandt wird. Ein Rückgaberecht oder Widerruf nach § 6 besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Für eine reibungslose Abwicklung Ihrer Rückgabe wäre es sehr freundlich von Ihnen, wenn Sie folgende Hinweise beachten könnten (Ihre gesetzlichen Ansprüche, insbesondere auf Widerruf und Rückgabe, sind von der Einhaltung dieser Tipps nicht abhängig):

  1. Bei allen Belangen des Verbraucherschutzes möchte in-innovation Sie höflich bitten, das Paket NICHT "unfrei" zurück zu senden, sondern als normales Postpaket, da unfreie Sendungen deutlich teuerer sind als normale Pakete.
  2. Bitte schliessen Sie, wenn der Warenwert inkl. Mehrwertsteuer 500.- € übersteigt, eine Transportversicherung für das Paket ab.
  3. Die Portokosten zu Punkt 1 und 2 erstattet in-innovation Ihnen zusammen mit dem Kaufpreis.
  4. Sollte Ihnen das Formular "Widerruf" abhanden gekommen sein, können Sie trotz allem der Sendung auch ein formloses Blatt beilegen, welches mindestens folgende Angaben enthalten sollte: Den Hinweis auf Rückgabe, die Rechnungsnummer und Ihre Bankverbindung.
  5. Achten Sie auf ausreichende Polsterung der Ware. Es dürfen keine Hohlräume im Paket entstehen.
  6. Senden Sie die Ware an: in-innovation, Inhaber: Vincent Lexau, Trilluper Stieg 3, 22397 Hamburg.
  7. originalverpackte Neugeräte: Verwenden Sie zusätzlich zum Originalkarton einen neutralen Umkarton, da dies Vorraussetzung für die Transportversicherung der Post ist. Auch in diesem Umkarton sollten Hohlräume ausgefüllt werden.

Sollte Ihnen eine Wertminderung der Ware passieren, die für eine bestimmungsgemässe Inbetriebnahme und Prüfung der Ware nicht erforderlich gewesen wäre, bleibt Ihr Rückgaberecht davon unberührt. Wir behalten uns jedoch vor, für eine solche Wertminderung Schadensersatz zu verlangen.

§ 11 Verpackungsrücknahme

Wir sind gemäß Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die kein Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt") tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: in-innovation, Inhaber: Vincent Lexau, Trilluper Stieg 3, 22397 Hamburg, Tel.: 040 76906080, E-Mail: info@in-innovation.de

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung von uns abholen zu lassen. Die Verpackungen werden von uns wiederverwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Soweit der Kunde Kaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz von in-innovation als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung.

§ 13 Fragen und Beanstandungen

Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie in-innovation eine E-Mail an info@in-innovation.de.

Beanstandungen können vorgebracht werden bei in-innovation, Inhaber: Vincent Lexau, Trilluper Stieg 3, 22397 Hamburg, Tel.: 040 76906080, E-Mail: info@in-innovation.de